Cookie und Webtracking nur mit Einwilligung

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Die ePrivacy-Verordnung sollte zeitgleich mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft treten und die Richtlinie 2002/58/EG (sog. ePrivacy-Richtlinie) in der Fassung von Richtlinie 2009/136/EG (sog. Cookie-Richtlinie) und das Telemediengesetz (TMG) ablösen. Das wird zum Mai 2018 nicht passieren, da die ePrivacy-Verordnung noch im Entwurfsstadium steckt.

Das TMG enthält eine umfassende Regelung zu Webtracking für deutsche Anbieter. Es erlaubt derzeit das Erstellen pseudonymer und anonymer Nutzerprofile sofern der Nutzer dem nicht widersprich (sog. Widerspruchslösung), während es die Erstellung personenbezogener Profile von einer Einwilligung abhängig macht.

Quelle: datenschutzbeauftragter-info.de

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